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Wahl in Hamburg

Schlacht geschlagen, Erfolg verpasst. 1,5%. So ein …! Nun ist sie vollbracht, die nächste Standortbestimmung der Piraten bei einer Wahl.

Fleißige Wahlkämpfer mit ihren vielen Helfern haben erneut Höchstleistungen gegeben. Das war und ist großartig. Piraten haben einmal mehr ihr Bestes gegeben.

Aber jetzt mal ehrlich:

Ist dieses Ergebnis jetzt das, was Ihr Euch gewünscht habt?

Steht dieses Ergebnis in einem lohnenden Verhältnis zum Aufwand?

Waren die vermeintlichen Kurskorrekturen der letzten Monate ausreichend?

Oder besteht nicht Grund zur Annahme, dass es eben nicht um Themen, Inhalte und die politische Selbstverortung in einem vorausliegenden System (Links-Rechts/progressiv-konservativ) geht, sondern um einen unverwechselbaren Stil, Methode und eine piratenspezifische Haltung zur politischen Arbeit?

Liebe Hamburger Piraten: an Euch hat es nicht gelegen. Ihr konntet die politische Stimmung nicht alleine drehen und mit Euren guten Inhalten und Präsentationen kein Wunder erreichen.

wahlergebnisse

Piraten, willkommen in der Bedeutungslosigkeit

Mit der Wahl heute in Hamburg haben wir eine weitere Chance, zu uns selbst zu finden. Wem von uns die Ergebnisse der letzten Wahlen noch immer nicht genügt haben, einen selbstkritischen Blick auf unsere Partei zu werfen, der hat heute eine neue Chance, seine Motivation, seine Haltung und seine Ziele als Mitglied der Piraten zu hinterfragen.

Hatten die Hamburger Piraten bei der letzten Bürgerschaftswahl noch 2,1 % der abgegebenen Stimmen erhalten, so scheint heute mit 1,5% knapp ein Drittel dieser Wahlberechtigten ihre Stimme anderweitig vergeben zu haben. Dachten diese, lieber gleich ein Original statt einer Kopie? Haben diese am Ende andere politische Mitbewerber gewählt? Oder sind sie gar ins Lager der Nichtwähler gewechselt?

Bis zur letzten Minute motivierte und fleißige Piraten haben in Hamburg erneut einen sehr engagierten Wahlkampf geliefert.

Am Ende steht ein Ergebnis, dass unsere aktuelle Position in der politischen Realität erneut deutlich macht. Wir haben die Bedeutungslosigkeit auf konstant niedrigem Niveau erreicht.

Für eine andere Interpretation und Bewertung des Ergebnisses gibt es keine Grundlage.

Wir sind der Meinung, dass ein Innehalten und einige Momente der Demut angebracht sind.

Piraten – Gebäude

Willkommen auf dem Boden der Realität!

Seit einiger Zeit hetzen, stolpern und taumeln wir als Piratenpartei von Wahl zu Wahl – mit ständig schlechter werdenden Wahlergebnissen. Wir verlieren stetig an Bedeutung – auch in den Themengebieten, in denen uns bisher Kompetenz zugetraut wurde und die wir als unsere Kernthemen ausgemacht haben. Das politische System, in welches wir als Partei einmal einsteigen wollten, ursprünglich um das Netz als unseren Lebensraum zu verteidigen, hat uns verändert. Das war anders geplant.
Was uns fehlt, sind eine von außen wiedererkennbare Handschrift und eine nach außen wirksame Strategie.
Deshalb haben wir ein Strategiegebäude entwickelt:
Saeulenmodell

Das Fundament wird gebildet aus:

  • Unseren Gemeinsamkeiten (Schnittmengen, Überschneidungen, was hat Piraten zueinander gebracht?)
  • gemeinsamen Werte (politische, philosophische, soziologische, überindividuelle), Überzeugung
  • Ideologie: Gedankliches, formuliertes Lehrgebäude
  • Gemeinsamem Interesse, die eingefahrenen politischen Systeme um Alternativen zu erweitern. Kopien sind keine Alternativen!
Dieses Fundament ist uns allen gemeinsam, deshalb sind wir Piraten geworden und fühlen uns hier zuhause. Wir arbeiten mit- und füreinander. Kompatibilität: Handlungen, Aussagen und Einstellungen eines Piraten bewegen sich daher stets innerhalb dieses Fundaments – ganz, teilweise oder mit verschiedenen Schwerpunkten – nie jedoch außerhalb.

Säulenreihe für das größte Potential. (Verlässlichkeit, Eigenschaften, konstituierende Elemente)

  • Ansprache der Stammwähler (statt Wechselwähler)

    Piraten haben sich in den letzten Jahren nur um Wechselwähler bemüht und Stammwählern das Motiv genommen, Piraten zu wählen..
  • Ansprache der Nichtwähler
    • Piraten haben politisch heimatlose oder ohne ausreichende Identifikation komplett vergessen
    • z. B. Shareholder-Schere zwischen Arm und Reich aufgreifen und eigene Ansätze entwickeln (kein Copy-Paste bei anderen Parteien mehr), Originalität
    • Zukünftige Erstwähler (z. B. ACTA-Kritiker, INDECT-Kritiker)
    • Menschen ansprechen, die nicht mehr oder noch nicht wählen.
  • Zukunftsorientiertheit

    Piraten berücksichtigen aktuelle gesellschaftliche und technische Errungenschaften und Weiterentwicklungen zur Lösung von Problemen. Innovatives fördern statt Überholtes konservieren!
  • Berücksichtigung der Machtveränderung

    Internet hat erst Informationsbeschaffung beschleunigt, Internet hat dadurch dann Vernetzungsmöglichkeiten beschleunigt, Internet hat zusätzliche Machtoptionen für die Zivilgesellschaft geschaffen, Piraten haben die Möglichkeit, politischen Willen einflussfrei zu aggregieren, Problem: Diese Macht kann durch geleitete Interessen manipuliert (positiv und negativ) werden. Deshalb bevorzugen Piraten Dezentralität.
  • Konstruktive Sachlichkeit

    • Piraten lehnen Dinge nicht dogmatisch ab, sondern bieten konstruktive Lösungsvorschläge und Alternativen an.
    • Piraten begleiten und bewerten Entwicklungen/Vorschläge/Vorhaben/Projekte auf jeder Ebene auf der Grundlage von nachprüfbaren Fakten und Daten
    • Piraten verbessern Entwicklungen/Vorschläge/Vorhaben/Projekte durch konstruktive Vorschläge/Nennung von Bedingungen
    • Faktizität: Argumentation, Schlussfolgerungen und politische Forderungen basieren auf nachprüfbaren Fakten statt auf emotional begründeten Meinungen, herrschenden Lehren oder individuellen Wünschen und Interessen. Als Konsequenz ergeben sich qualitative Kriterien für Anträge.
    • Konsequenz: Keine „Gegen“-Kampagnen mehr, keine „Gegen“-Positionen mehr, keine „Gegen“-Aktivitäten mehr. Essentielle Voraussetzung für eigene Identität: „Was wollen wir?“ statt „Gegen was sind wir?“.

Bedeutung der 5 Säulen:

Die Säulen stellen über die Zwischendecke die Verbindung zwischen der Identität und der Außendarstellung her.
Anträge / Positionspapiere / PM / Themendarstellungen sind umso erfolgversprechender, je mehr sie die Kriterien der fünf Säulen erfüllen. Diese Entsprechung und Rückbindung muss in den Subtexten zu Anträgen wahrnehmbar sein.

Säulenreihe der politischen Außenwirkung

  • Programm: Alle Programmanträge und Positionspapiere sollen möglichst gut die Säulenreihe des größten Potentials berücksichtigen. Spielregeln für Anträge als Zulassungvoraussetzung definieren
  • Kampagnen & Kommunikation: Ausschließlich positive Bearbeitung von Themen, positive Kommunikation nach Außen. Gilt auch für PMs, Flyer, Positionspapiere. Abstimmung mit Fach-AGs.
  • Image: sich bewusst werden über die Wahrnehmung von Außen und Verhalten / Kommunikation entsprechend anpassen. Das Ziel behalten, aber qualitativ besser kommunizieren.

Zwischendecke:

Welche Mittel (Tools) sind notwendig, um die Eigenschaften und konstituierenden Elemente in konsistentes Handeln zu überführen. Qualitätsprüfung durch basisdemokratisch bestätigtes Team. Aufgabe / ToDo / Delegation (Du hast den Job!) durch Basis. Wie erarbeitet man die Säulenreihe der politischen Außenwirkung im Sinne der Säulenreihe des größten Potentials.

Dach:

  • Piraten werden wieder R.elevante P.olitische K.raft
  • Piraten wieder Option für „Politische Teilhabe“
  • Piraten entwickeln eine eigenständige, wiedererkennbare Politische Kultur
  • Konsequenz: Innerparteiliche Kampagne zur klaren Ausrichtung und Kursstabilisierung. Weg von der Beliebigkeit. Klarer Kurs. Wiedererkennbarkeit: Typisch Piraten!
Arrrr!

Demut tut Not

Was ist mit Demut gemeint? Reden wir hier etwa über Kleinmut? Keine Sorge. Besser sollten wir diese Aufforderung im Sinne selbstbewusster Bescheidenheit verstehen.

Demut gegenüber der offenbar verloren gegangenen Wiedererkennbarkeit durch qualitative Abgrenzung von anderen politischen Bewegungen.

Demut im Sinne, mit dem Stellen überzogener Ansprüche aufzuhören. Wir glauben, die bisherigen Parteien mit deren Mitteln, auf den Feldern ihrer Gedankengebäude, Ordnungsvorstellungen und Glaubenssätze schlagen zu können.

Wollen wir weiter eine Kopie der alten SPD, der GRÜNEN oder der Linken sein? In unseren eigenen Reihen, auf unseren Plattformen, mit unseren Tools streiten sich einige, die aus hergebrachten Politmilieus importierte Gewohnheiten als Piraten weiterpflegen wollen. Sie streiten mit wenigen Verbliebenen, die sich noch immer kritiklos von den geistigen Bankettresten einer neo-feudalen FDP nähren, um die Meinungsführerschaft und die politischen Taktiken.

Wollen wir weiter mit diesen altbackenen Ansätzen, Ideologien, Dogmen und Lehrgebäuden den politischen Herausforderungen der Zukunft begegnen? Wollen wir das weiter zulassen?

Demut in dem Sinne, dass wir Piraten sind, im positivem Sinne, vom griechischen πειρᾶν peiran, „versuchen, unternehmen, auskundschaften“, und πεĩρα peira, „Wagnis, Unternehmen, Überfall“.

Themen und Inhalte sind eben genau das, was alle Parteien gemeinsam haben. Denn alles politische Engagement entwickelt sich entlang der gemeinsamen Herausforderungen der einen Gesellschaft, in der wir alle leben. Wir Piraten hatten und haben die Chance, das zu erkennen und eigenständige Lösungen als Alternativen zu erarbeiten.

Deshalb brauchen wir Demut: Wir können die anderen Parteien nicht mit eben den von diesen entwickelten Methoden schlagen. Als Alleinstellungsmerkmal bleiben deshalb nur eine eigenständige Sichtweise, eigene Taktiken, eigene Stilmittel und eine originär eigene Haltung zu der Art und Weise, wie wir Herausforderungen angehen. Uns nützt ein „typisch Piraten“-Branding deutlich mehr, als eine Kopie von XY zu sein!

Wer von uns will wirklich immer noch als „Umlackierter Roter“, „Fleisch vom Fleische der GRÜNEN“, LINKSpartei mit Internetanschluss“ oder „politischer Arm der ANTIFA“ wahrgenommen werden.

Ein Weg für uns kann nur sein, konsequent das Gegenteil von dem zu leben, was Einstein einst als Dummheit definiert hat: „Als Dummheit definiert sich, die Vorstellung, unter Einsatz der immer gleichen Mittel jedesmal ein anderes Ergebnis zu erzielen!“

Vor lauter Angst, wegen der kurzzeitig spürbaren Präsenz rechtsgerichteter Kräfte als tendenziell verfassungsfeindliche Partei gelten zu können, haben wir das Grundgesetz zur heiligen Kuh gemacht und uns krampfhaft immer wieder schon fast beschwörend dazu bekannt, dass dieses Grundgesetz unantastbar über allem steht. Statt uns auf die wesentlichen Veränderungen durch die beständige Anpassung des GG durch die bisherigen Parteien zu konzentrieren.