Wir haben vor dem LPT BY 14.1 begonnen, die Situation der Partei zu analysieren. Dabei haben wir uns drei Fragen gestellt und auch mehrere Thesen daraus abgeleitet. Aus dieser Analyse sind mehrere Strategieentwicklungsarbeitstreffen (#SEAT) entstanden und schließlich Navalia.

Haben wir ein Problem?

Schonungslos muss man feststellen: Wir haben keine Identität, keinen Markenkern und haben uns verzettelt. Wir haben unsere Zielgruppe nicht definiert, keine Strategie und das Programm besticht durch Quantität statt durch Qualität.

Wir haben nicht geliefert und sind bei Politik 1.0 gelandet.

Bevor wir uns Gedanken über unsere Zielgruppe und unseren Markenkern machen, müssen wir uns aber erst fragen:

Wer sind wir?

Wir sind:

• Nerds, Geeks, Freaks
• technikaffin, technikbegeistert, internetaffin
• Geocacher, Freifunker, OpenStreetMaper
• Open Source Nutzer
• Datenschützer
• Bürgerrechtler
• Rebellen
• Besserwisser
• Nein-Sager

Wir sind also Individualisten, oder auch eine Ansammlung von Randgruppen. Mit einem Wort: Wir Piraten sind Außenseiter, nicht nur in der Politik, sondern auch in der Gesellschaft. Auch wenn das nicht alle so wahrhaben wollen.

„Gesellschaftliche Veränderung fängt immer mit Außenseitern an, die spüren, was notwendig ist.“
Robert Jungk

Daraus ergibt sich auch eine

These zum Umgang miteinander

Außenseiter sind sozial unangepasst, entweder weil sie ausgegrenzt sind oder weil sie sich bewusst ausgegrenzt haben. Aus dieser Außenseiter-Position erwächst eine Erfahrung als Mobbing-Opfer.

Diese Mobbing-Erfahrung geben viele von uns dann weiter, indem sie Außenseiter innerhalb der Außenseiter mobben, was wir regelmäßig auf Mailinglisten und Twitter nachlesen können.

Aus der Randgruppen-These ergibt sich auch

Wir haben Randgruppen angezogen

Randgruppen fühlen sich zu anderen Randgruppen hingezogen. Deshalb hatten wir ein Problem mit Rechtsextremen in der Partei, gegen die wir uns stark abgegrenzt haben. In der Folge hatten wir ein Problem mit Linksextremen, die uns auch als Vehikel gesehen haben.

Was war die Erfolgsformel?

Was hat zu den 8,9% in Berlin geführt?

Berlin ist eine Ausnahmesituation: Berlin ist cool, weil es eine Stadt der Vielfalt ist. Dadurch ist die Stadt anziehend für Individualisten. Zudem gibt es in Berlin eine weniger ausgeprägte Wahltradtion als in anderen Bundesländern.

Zudem gab es 2011 eine besondere Situation in der bundesdeutschen Politik. Die Auswirkungen der Finanzkrise von 2007 waren deutlich zu spüren, Banken wurden von Steuerzahlern gerettet, es herrschte eine große Zukunftsangst.

Deshalb waren sehr viele Bürger sauer, das Wort Wutbürger war geboren.

Für all das wurde ein Sündenbock gesucht und gefunden: Die FDP. Die FDP hat zwar nicht die Finanzmarkt-Deregulierung durchgeführt (das war rot-grün unter Schröder), aber die Ideologie der FDP wurde als schuldig erachtet. Deshalb haben die Medien die FDP in den Keller geschrieben.

Es wurde also ein Nachfolger für die FDP gesucht und gefunden: Die Piraten. Die Piraten waren in 6 Wahlen vorher angetreten, dabei jeweils um die 2% gelandet. Sie waren also schon als Partei etabliert.

Die Medien pushen also die Piraten und picken aus dem Programm die Rosinen heraus.

Also:

Der Erfolg war Zufall

Wir sind auf einer Welle geschwommen und haben von der allgemeinen Stimmung profitiert. Und das, obwohl der LV Berlin 2011 total zerstritten war, wie dieser Artikel vom 1.7.2011 in der taz deutlich darstellt.

Wir haben Ursache und Wirkung verwechselt.

Das also die Kurzfassung, die Langfassung gibt es als Video:

Willkommen auf dem Boden der Realität!

Das Fundament wird gebildet aus:

• Unseren Gemeinsamkeiten (Schnittmengen, Überschneidungen, was hat Piraten zueinander gebracht?)
• gemeinsamen Werte (politische, philosophische, soziologische, überindividuelle), Überzeugung
• Ideologie: Gedankliches, formuliertes Lehrgebäude
• Gemeinsamem Interesse, die eingefahrenen politischen Systeme um Alternativen zu erweitern. Kopien sind keine Alternativen!

Säulenreihe für das größte Potential. (Verlässlichkeit, Eigenschaften, konstituierende Elemente)

• Ansprache der Stammwähler (statt Wechselwähler)
  
  Piraten haben sich in den letzten Jahren nur um Wechselwähler bemüht und Stammwählern das Motiv genommen, Piraten zu wählen..
• Ansprache der Nichtwähler
  • Piraten haben politisch heimatlose oder ohne ausreichende Identifikation komplett vergessen
  • z. B. Shareholder-Schere zwischen Arm und Reich aufgreifen und eigene Ansätze entwickeln (kein Copy-Paste bei anderen Parteien mehr), Originalität
  • Zukünftige Erstwähler (z. B. ACTA-Kritiker, INDECT-Kritiker)
  • Menschen ansprechen, die nicht mehr oder noch nicht wählen.
• Zukunftsorientiertheit
  
  Piraten berücksichtigen aktuelle gesellschaftliche und technische Errungenschaften und Weiterentwicklungen zur Lösung von Problemen. Innovatives fördern statt Überholtes konservieren!
• Berücksichtigung der Machtveränderung
  
  Internet hat erst Informationsbeschaffung beschleunigt, Internet hat dadurch dann Vernetzungsmöglichkeiten beschleunigt, Internet hat zusätzliche Machtoptionen für die Zivilgesellschaft geschaffen, Piraten haben die Möglichkeit, politischen Willen einflussfrei zu aggregieren, Problem: Diese Macht kann durch geleitete Interessen manipuliert (positiv und negativ) werden. Deshalb bevorzugen Piraten Dezentralität.
• Konstruktive Sachlichkeit
  • Piraten lehnen Dinge nicht dogmatisch ab, sondern bieten konstruktive Lösungsvorschläge und Alternativen an.
  • Piraten begleiten und bewerten Entwicklungen/Vorschläge/Vorhaben/Projekte auf jeder Ebene auf der Grundlage von nachprüfbaren Fakten und Daten
  • Piraten verbessern Entwicklungen/Vorschläge/Vorhaben/Projekte durch konstruktive Vorschläge/Nennung von Bedingungen
  • Faktizität: Argumentation, Schlussfolgerungen und politische Forderungen basieren auf nachprüfbaren Fakten statt auf emotional begründeten Meinungen, herrschenden Lehren oder individuellen Wünschen und Interessen. Als Konsequenz ergeben sich qualitative Kriterien für Anträge.
  • Konsequenz: Keine „Gegen“-Kampagnen mehr, keine „Gegen“-Positionen mehr, keine „Gegen“-Aktivitäten mehr. Essentielle Voraussetzung für eigene Identität: „Was wollen wir?“ statt „Gegen was sind wir?“.

Bedeutung der 5 Säulen:

Säulenreihe der politischen Außenwirkung

• Programm: Alle Programmanträge und Positionspapiere sollen möglichst gut die Säulenreihe des größten Potentials berücksichtigen. Spielregeln für Anträge als Zulassungvoraussetzung definieren
• Kampagnen & Kommunikation: Ausschließlich positive Bearbeitung von Themen, positive Kommunikation nach Außen. Gilt auch für PMs, Flyer, Positionspapiere. Abstimmung mit Fach-AGs.
• Image: sich bewusst werden über die Wahrnehmung von Außen und Verhalten / Kommunikation entsprechend anpassen. Das Ziel behalten, aber qualitativ besser kommunizieren.

Zwischendecke:

Dach:

• Piraten werden wieder R.elevante P.olitische K.raft
• Piraten wieder Option für „Politische Teilhabe“
• Piraten entwickeln eine eigenständige, wiedererkennbare Politische Kultur
• Konsequenz: Innerparteiliche Kampagne zur klaren Ausrichtung und Kursstabilisierung. Weg von der Beliebigkeit. Klarer Kurs. Wiedererkennbarkeit: Typisch Piraten!

Was ist mit Demut gemeint? Reden wir hier etwa über Kleinmut? Keine Sorge. Besser sollten wir diese Aufforderung im Sinne selbstbewusster Bescheidenheit verstehen.

Demut gegenüber der offenbar verloren gegangenen Wiedererkennbarkeit durch qualitative Abgrenzung von anderen politischen Bewegungen.

Demut im Sinne, mit dem Stellen überzogener Ansprüche aufzuhören. Wir glauben, die bisherigen Parteien mit deren Mitteln, auf den Feldern ihrer Gedankengebäude, Ordnungsvorstellungen und Glaubenssätze schlagen zu können.

Wollen wir weiter eine Kopie der alten SPD, der GRÜNEN oder der Linken sein? In unseren eigenen Reihen, auf unseren Plattformen, mit unseren Tools streiten sich einige, die aus hergebrachten Politmilieus importierte Gewohnheiten als Piraten weiterpflegen wollen. Sie streiten mit wenigen Verbliebenen, die sich noch immer kritiklos von den geistigen Bankettresten einer neo-feudalen FDP nähren, um die Meinungsführerschaft und die politischen Taktiken.

Wollen wir weiter mit diesen altbackenen Ansätzen, Ideologien, Dogmen und Lehrgebäuden den politischen Herausforderungen der Zukunft begegnen? Wollen wir das weiter zulassen?

Demut in dem Sinne, dass wir Piraten sind, im positivem Sinne, vom griechischen πειρᾶν peiran, „versuchen, unternehmen, auskundschaften“, und πεĩρα peira, „Wagnis, Unternehmen, Überfall“.

Themen und Inhalte sind eben genau das, was alle Parteien gemeinsam haben. Denn alles politische Engagement entwickelt sich entlang der gemeinsamen Herausforderungen der einen Gesellschaft, in der wir alle leben. Wir Piraten hatten und haben die Chance, das zu erkennen und eigenständige Lösungen als Alternativen zu erarbeiten.

Deshalb brauchen wir Demut: Wir können die anderen Parteien nicht mit eben den von diesen entwickelten Methoden schlagen. Als Alleinstellungsmerkmal bleiben deshalb nur eine eigenständige Sichtweise, eigene Taktiken, eigene Stilmittel und eine originär eigene Haltung zu der Art und Weise, wie wir Herausforderungen angehen. Uns nützt ein „typisch Piraten“-Branding deutlich mehr, als eine Kopie von XY zu sein!

Wer von uns will wirklich immer noch als „Umlackierter Roter“, „Fleisch vom Fleische der GRÜNEN“, LINKSpartei mit Internetanschluss“ oder „politischer Arm der ANTIFA“ wahrgenommen werden.

Ein Weg für uns kann nur sein, konsequent das Gegenteil von dem zu leben, was Einstein einst als Dummheit definiert hat: „Als Dummheit definiert sich, die Vorstellung, unter Einsatz der immer gleichen Mittel jedesmal ein anderes Ergebnis zu erzielen!“

Vor lauter Angst, wegen der kurzzeitig spürbaren Präsenz rechtsgerichteter Kräfte als tendenziell verfassungsfeindliche Partei gelten zu können, haben wir das Grundgesetz zur heiligen Kuh gemacht und uns krampfhaft immer wieder schon fast beschwörend dazu bekannt, dass dieses Grundgesetz unantastbar über allem steht. Statt uns auf die wesentlichen Veränderungen durch die beständige Anpassung des GG durch die bisherigen Parteien zu konzentrieren.