Arnold Schiller geb: 16. März 1965 Homepage

Was wollen Piraten eigentlich?

Wie bekomme ich die Kernthemen der Piraten in eine kurze und knappe Übersicht, die gut lesbar und verständlich ist? Welche politischen Werte sind besonders wichtig, welche Themen sind unser Alleinstellungsmerkmal, das typische Piratending?Die isländischen Piraten haben das in ihrem Grundsatzprogramm geschafft, auf den Punkt zu bringen.

Das Grundsatzprogramm – Core policy – der Piraten Island
(übersetzt von Joachim S. Müller)

1. Kritisches Denken und fundierte Politik

1.1 Piraten legen Wert auf kritisches Denken und fundierte Entscheidungen.
1.2 Dies bedeutet, dass Piraten ihre Politik auf der Grundlage von Daten und Wissen gestalten, welche unabhängig davon gesammelt werden, ob der Vorschlag zunächst wünschenswert erscheint oder nicht. Die Position der Piraten zu Ideen hängt nicht davon ab, woher diese stammen.
1.3 Vorherige Entscheidungen der Piraten sollen immer für Revisionen offen sein.
1.4 Das Recht des Einzelnen, sich zu informieren, soll niemals beeinträchtigt werden.

2. Grundrechte

2.1 Piraten setzen sich für die Verbesserung und den Schutz der Grundrechte ein.
2.2 Jede Erweiterung der Grundrechte soll darauf ausgerichtet sein, andere Rechte zu verbessern.
2.3 Bestehende Rechte müssen geschützt werden, so dass sie nicht beschnitten werden.
2.4 Piraten glauben, dass die Grundrechte jedem Individuum gehören und dass die Rechte eines jeden Menschen gleich sind.

3. Recht auf Privatsphäre

3.1 Das Recht auf Privatsphäre dient dem Schutz von Machtlosen vor Missbrauch und Misshandlung durch Mächtige.
3.2 Piraten glauben, dass alle Menschen ein Recht auf Schutz der Privatsphäre für ihr eigenes persönliches Leben haben.
3.3 Datenschutz beinhaltet die Rechte auf Vertraulichkeit, Anonymität und informelle Selbstbestimmung.
3.4 Geheimhaltung soll nicht weiter gehen, als es nötig ist, um den Einzelnen zu schützen und nie so weit, dass es andere Personen beeinträchtigt.
3.5 Anonymität dient nicht dem Zweck, eine Person von der Verantwortung für ihr Handeln zu entbinden.

4. Transparenz und Verantwortung

4.1 Transparenz verleiht dem Machtlosen die Kraft, die Mächtigen zu überwachen.
4.2 Piraten glauben, dass Transparenz ein wichtiger Bestandteil ist, um die Öffentlichkeit zu informieren und dadurch für demokratische Entscheidungen zu befähigen.
4.3 Information soll der Öffentlichkeit zugänglich sein.
4.4 Information soll in offenen Datenformaten verfügbar sein, die am besten für die Verwendbarkeit der Information geeignet ist.
4.5 Damit ein Individuum in der Lage ist, Verantwortung zu übernehmen, muss es in der Lage sein, Entscheidungen treffen zu können.
4.6 Piraten glauben, dass jeder Mensch das uneingeschränkte Recht hat, in Entscheidungen einbezogen zu werden, die seine eigenen Angelegenheiten beeinflussen, und ein Recht auf das Wissen darüber, wie solche Entscheidungen getroffen werden.

5. Informations- und Meinungsfreiheit

5.1 Beschränkungen der Freiheit von Menschen, Informationen zu sammeln und zu teilen sind inakzeptabel, es sei denn, dadurch würden die Grundrechte eines anderen beeinträchtigt.
5.2 Jegliche Beschränkungen der freien Meinungsäußerung sind inakzeptabel, es sei denn, dadurch würden die Grundrechte eines anderen beeinträchtigt.

6. Direkte Demokratie und das Recht auf Selbstbestimmung

6.1 Piraten glauben, dass jeder das Recht hat, an Entscheidungen teilzunehmen, die seine eigenen Angelegenheiten beeinflussen.
6.2 Das Recht wird mit der Stärkung der direkten Demokratie und der Förderung von transparenter Verwaltung gewährleistet.
6.3 Piraten glauben, dass Zentralisierung in allen Bereichen reduziert und die Demokratie in allen verfügbaren Formen gefördert werden muss.